§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der
Halbe Treppe GmbH
Mansfelder Straße 56
06108 Halle (Saale)
– nachfolgend „Anbieter“ –
und ihren Kunden – nachfolgend „Kunde“ –
über die Nutzung der digitalen Lernplattform HALEXIO.
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
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§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der webbasierten Lernplattform HALEXIO als Software-as-a-Service (SaaS).
(2) Die Plattform ermöglicht insbesondere:
Durchführung digitaler Schulungen und Unterweisungen
Nutzung von E-Learning-Inhalten (z. B. SCORM)
Verwaltung von Nutzern und Lernfortschritten
Durchführung virtueller Klassenräume
Dokumentation von Schulungsnachweisen
(3) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
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§ 3 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter stellt die Plattform im Rahmen der technischen Möglichkeiten zur Verfügung.
(2) Eine durchschnittliche Verfügbarkeit von mindestens 98 % im Jahresmittel wird angestrebt. Hiervon ausgenommen sind:
Wartungszeiten
Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters
höhere Gewalt
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern dadurch keine wesentlichen Leistungspflichten beeinträchtigt werden.
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§ 4 Registrierung und Nutzerkonten
(1) Die Nutzung der Plattform setzt die Einrichtung von Nutzerkonten voraus.
(2) Der Kunde ist verpflichtet:
nur zutreffende Angaben zu machen
Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
unbefugte Nutzung zu verhindern
(3) Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die über seine Nutzerkonten erfolgen.
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§ 5 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verantwortlich für:
die von ihm eingestellten Inhalte
die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften
die datenschutzkonforme Nutzung der Plattform
(2) Es ist insbesondere untersagt:
rechtswidrige Inhalte zu verbreiten
Urheberrechte zu verletzen
die Plattform missbräuchlich zu nutzen
(3) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung resultieren.
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§ 6 Inhalte und Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform ein.
(2) Inhalte des Anbieters (z. B. Schulungsmaterialien) dürfen nur im vereinbarten Umfang genutzt werden.
(3) Vom Kunden eingestellte Inhalte verbleiben im Eigentum des Kunden.
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§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:
den Zugang zur Plattform zu sperren
Verzugszinsen zu berechnen
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§ 8 Laufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
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§ 9 Datenverarbeitung und Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.
(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
(3) Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
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§ 10 Einsatz von Subunternehmern
(1) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen.
(2) Der Kunde erklärt sich mit dem Einsatz folgender Dienstleister einverstanden:
Susell GmbH (reteach)
BunnyWay d.o.o. (CDN / Video)
Microsoft Corporation (Teams)
Zoom Video Communications, Inc.
(3) Eine aktuelle Liste der Subunternehmer wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
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§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden:
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(3) Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
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§ 12 Verfügbarkeit von Drittanwendungen
(1) Die Plattform kann Funktionen enthalten, die auf Drittanbietern basieren (z. B. Videokonferenzen, Streaming).
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit dieser Dienste.
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§ 13 Änderungen der Leistungen und AGB
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern:
dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist
oder technische Änderungen dies notwendig machen
(2) Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
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§ 14 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch über das Vertragsende hinaus.
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§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Halle (Saale).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.